Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen sep PRO
(Stand: April 2018)
esz AG calibration & metrology, Max-Planck-Straße 16, 82223 Eichenau, Deutschland, mit Sitz in Eichenau und zuständigem Registergericht in München, registriert unter der Nummer HRB 179122 stellt eine Software Applikation (im folgenden Software genannt) mit verschiedenen Funktionen unter der Bezeichnung „sep PRO“ nach Maßgabe der allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingung (folgend Nutzungsbedingungen bezeichnet) und der Datenschutzrichtlinie zur Verfügung. Durch Download, Installation und Nutzung der Software erklärt sich der Nutzer und/oder Anwender der Software mit den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie einverstanden.
1. Inhalt und Verfügbarkeit
Die Software Applikation sep PRO dient der persönlichen Flexibilität bei der Erstellung von Prüfberichten und bietet standortunabhängig Funktionen und weitere Dienste. Einzelheiten und Details zu Funktionen und Diensten der Anwendung sind Bestandteil der Datenschutzrichtlinie. Beeinträchtigungen und Störungen der Software, insbesondere der Funktionen und Dienste, können sich auf Grund von höherer Gewalt, Streik, Aussperrungen, behördlicher Anordnung technischer und sonstiger Maßnahmen ergeben. Unter sonstigen Maßnahmen im Sinne dieser Vereinbarung verstehen sich z. B. Wartung, Reparatur, systembedingte Software-Updates und Erweiterungen, die im Zuge eines ordnungsgemäßen Ablaufs oder einer Verbesserung der Dienste durch esz AG calibration & metrology selbst oder Lieferanten erforderlich sind. esz AG calibration & metrology wird unverzüglich, hinreichend und in zumutbarem Rahmen bei einer Beseitigung der Beeinträchtigung mit- oder hinwirken.
2. Leistungsumfang, Änderung und Kündigung
esz AG calibration & metrology behält sich vor, den Leistungsumfang der Software im Hinblick auf Funktionen und Dienste zu verändern. Die Ausübung des Vorbehalts ist statthaft, sofern die Änderung in Bezug auf Funktionalität und Leistungsumfang zumutbar ist. Durch Löschen der Software von einem (mobilen) Endgerät kann die Nutzung von sep PRO jederzeit beendet werden. Weiterhin behält sich esz AG calibration & metrology vor, den Dienst in Form der Software unter Wahrung einer Frist von 4 Wochen ohne festes Ende einzustellen.
3. Datenschutzrichtlinie
Durch Download, Installation und Nutzung der Software erklärt sich der Nutzer und/oder Anwender mit der Datenschutzrichtlinie „sep PRO“ der esz AG calibration & metrology einverstanden. Die vollständige Datenschutzrichtlinie „sep PRO“ der esz AG calibration & metrology ist der Webseite der esz AG calibration & metrology (https://sep-pro.de/datenschutz.html) und den Einstellungen der Software unter der Rubrik „Datenschutzrichtlinie“ zu entnehmen.
4. Haftung
In Ergänzung des publizierten Haftungsausschlusses (siehe hierzu auch https://www.esz-ag.de/impressum.html) übernimmt esz AG calibration & metrology keinerlei Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Software, den verbundenen Funktionen und Diensten, übermittelten Daten und Informationen. Dies gilt auch für Folgen, Fehler und Dateninkonsistenzen, deren Ursache sich aus Störungen, Unterbrechungen und funktionelle Einschränkungen der Software und der Erreichbarkeit der Dienste ergeben. esz AG calibration & metrology haftet nur, sofern leichte Fahrlässigkeit zur Verletzung wesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) aus diesem Vertrag führt. Als Kardinalpflichten im Sinne dieser Vereinbarung verstehen sich solche, die der Vertrag esz AG calibration & metrology nach seinem Inhalt und Zweck auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vorgehensweise zur Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut werden darf. Die Haftung ist auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Gleiches gilt für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen der esz AG calibration & metrology. Für diese, also für gesetzliche Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörige der esz AG calibration & metrology, ist die Haftung für durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden auf den vorstehend bezeichneten Umfang begrenzt. Haftungsbeschränkungen auf Grund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit gelten nicht.
5. Leistungen Dritter
Jeder Verweis, Link, Funktion oder Dienst innerhalb der Software sep PRO, der Zugang zu Programmen und Inhalten Dritter verschafft, dient allein der komfortablen Handhabung/Nutzung der Software. Hierin ist keinerlei Bekundung einer irgendwie gearteten Meinung und Auffassung der esz AG calibration & metrology zu erkennen noch zu verstehen. Auch werden diese Programme und Inhalte in keinerlei Form bestätigt. esz AG calibration & metrology schließt ausdrücklich jegliche Haftung für die Inhalte, Art, Form, Qualität oder Zuverlässigkeit der Leistungen Dritter und deren enthaltener Informationen, Produkte und Dienste aus. Die Software beinhaltet verschiedene Schnittstelle zum Beispiel zum Erstellen von und Anzeigen von Prüfberichten und anderen PDF-Dokumenten sowie zum Datenexport. Mit Nutzung der entsprechenden Funktionen, Dienste und Dienstmerkmale werden die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Drittanbieter anerkannt. Der Nutzer und/oder Anwender erklärt sich einverstanden.
6. Nutzung/Verwendung
Ein gewerblicher Vertrieb der Software ist ausgeschlossen. Die Nutzung für unerlaubte Zwecke, die Berechtigung oder Überlassung Dritter zur unerlaubten Nutzung ist unzulässig. Eine Festlegung wann eine Nutzung der Software unzulässig ist, liegt im Ermessen der esz AG calibration & metrology. esz AG calibration & metrology ist berechtigt, im Falle der unberechtigten Nutzung geeignete Gegenmaßnahmen zu ergreifen.
7. Urheberrecht
Sämtliche Materialien, Informationen und Dokumente dieser Software unterliegen deutschem und internationalem Urheberrecht. Jede Vervielfältigung, Weiterleitung, und Verbreitung ist, soweit nicht gesetzlich zulässig, nicht gestattet. Es bedarf zur Vervielfältigung, Weiterleitung, und Verbreitung die ausdrückliche, schriftliche Genehmigung der esz AG calibration & metrology. Eine Verwendung, insbesondere die gewerbliche Nutzung, auszugsweise oder gesamteinheitlich, ist nur nach schriftlicher Genehmigung durch die esz AG calibration & metrology möglich. Eine Verwendung des esz Markenzeichens, gleichwohl ob gewerblich oder privat, ist strengstens untersagt. esz AG calibration & metrology behält sich ausdrücklich rechtliche Schritte bei einem Verstoß gegen die geistigen Eigentumsrechte, Urheberrechte und bei Verwendung des esz Markenzeichens vor.
8. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für gewerbliche Nutzer (Kaufleute) sowie alle Nutzer und/oder Anwender ohne allgemeinen Gerichtsstand im Inland, ohne Wohnsitz oder mit gewöhnlichem Aufenthaltsort im Inland, die nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegen oder deren Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist München. Für alle Streitigkeiten kommt ausschließlich deutsches Recht zur Anwendung. Diese Software ist zur Verwendung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland konzipiert. Es wird nicht zugesichert, dass die Anwendung sich für den Einsatz an anderen Standorten, Gebieten oder Territorien eignet oder überhaupt zur Verfügung steht. Sollte ein Zugriff aus anderen Standorten erfolgen, so ist der Nutzer allein für die Einhaltung der lokalen Regeln und Gesetzte verantwortlich. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass örtliche Gesetze und Handelsbeschränkungen zu wahren sind, gesetzt den Fall, dass die Verwendung der Software weltweit möglich sein sollte. Der Zugriff und die Verwendung der Software in Gebieten, in denen Inhalte, Dokumente und Informationen gesetzeswidrig oder unzulässig sind, sind ausdrücklich untersagt. Für diesen Fall wird rein vorsorglich die Erlaubnis zur Nutzung der Software entzogen. esz AG calibration & metrology behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern.